Stadtentwicklung & Verkehr Archive - Die Grünen Hartberg

Unser Fazit der Sitzung am 3. August 2020

von Die Grünen Hartberg | Aug 13, 2020 | Partei, Stadtentwicklung & Verkehr

Fazit der 1. Sitzung am 3. August 2020

𝘔𝘢𝘤𝘩𝘦𝘯 𝘸𝘪𝘳 𝘏𝘢𝘳𝘵𝘣𝘦𝘳𝘨 𝘨𝘦𝘮𝘦𝘪𝘯𝘴𝘢𝘮 𝘯𝘢𝘤𝘩𝘩𝘢𝘭𝘵𝘪𝘨 𝘴𝘵𝘢𝘳𝘬. 💚

Liebe Hartbergerinnen & Hartberger!

Wir laden euch herzlich zur Gemeinderatssitzung ein, welche heute am 13. August um 19 Uhr in der Stadtwerke-Hartberghalle stattfindet.

Dabei wird der Bürgermeister Marcus Martschitsch ein Kunststück präsentieren:

„Die Entpolitisierung der Aufsichtsräte“!

Ein Kunststück deswegen, weil der Begriff „Entpolitisierung“ in diesem Sinne missbräuchlich verwendet wird. Die Definition lt. Duden ist, dass das Politische in einem (staatlichen oder sozialen) Bereich ausgeschaltet wird. In der Hartberger Praxis heißt das, dass die Aufsichtsräte nicht wie davor aus jeder Partei kommen, sondern einfach nur Türkis umgefärbt werden!

Liebe Hartberger*innen bitte schaut euch dieses Schauspiel doch persönlich an!

Unser Bürgermeister hat während und nach der Wahl groß davon geredet, dass es ihm wichtig ist, dass wir für Hartberg „MITEINANDER WEITERARBEITEN“!

Es ist jetzt genau der richtige Zeitpunkt, zu zeigen, welche Bedeutung diese Wörter haben oder ob nicht doch alles Wahlkampf-Getöse war.

Herr Bürgermeister, es ist nicht in Ordnung und zeigt nicht von Partnerschaftlichkeit, wenn wichtige Entscheidungen im Husch-Pfusch-Verfahren in den Sommermonaten durchgepeitscht werden sollen.

Sehr viele sind im Urlaub. Da wird ja wohl keine Absicht dahinter sein? 😉

Unsere Gemeinderätin & Gemeinderäte können dieses Mal leider nicht teilnehmen, da ihr Urlaub seit langem geplant ist.

Weitere Auszüge von der Gemeinderatssitzung am 3. August 2020:

Von den vorab ausgeschickten 10 Punkten der Tagesordnung, wurden vor Beginn der Sitzung 16 Punkte vorgelegt.
Änderungen von Gesellschaftsverträgen hätten ohne Bekanntgabe der Änderungen stattfinden sollen.
Nur aufgrund von vehementer Forderung der Oppositionsparteien wurden die Änderungen widerwillig vorgelesen – leider wurde die alte Version als Vergleich nicht vorgelegt.
Es hätte ein neuer Aufsichtsrat bestätigt werden sollen, der uns erst beim nächsten Punkt vorgestellt worden wäre.
„Entpolitisierung“ der Aufsichtsräte der Stadtwerke Hartberg

Wir fordern eine richtige
GEMEINSAME ZUSAMMENARBEIT FÜR HARTBERG!

Dringlichkeitsantrag „Maßnahmenpaket zur Attraktivierung und Belebung der Innenstadt“

von Die Grünen Hartberg | Aug 3, 2020 | Stadtentwicklung & Verkehr

Dringlichkeitsantrag
„Maßnahmenpaket zur Attraktivierung und Belebung der Innenstadt“

Antrag:
Der Bürgermeister möge zur Attraktivierung und Belebung der Innenstadt ein Maßnahmenpaket betreffend Wohnen, Verkehr, Einkaufen, Kultur und Tourismus unter Einbeziehung der relevanten Interessensgruppen und der Hartberger Bevölkerung ausarbeiten und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorlegen.

Begründung:

Die Fakten sind alarmierend und fordern ein rasches Handeln der Politik.

Fast 60 Büro- und Geschäftsflächen stehen zurzeit in der Innenstadt leer.

Bei einer Meinungsumfrage der Kleinen Zeitung zum Thema „Wie ansprechend ist die Hartberger Innenstadt“ haben die Teilnehmer*innen auf die Frage „Ist das Hartberger Zentrum als Einkaufsziel für Sie noch attraktiv?“ so geantwortet:

75 % finden die Innenstadt wenig bis gar nicht attraktiv, 7 % besuchen die Innenstadt nur, wenn sie gezielt etwas brauchen und lediglich für 18 % ist das Zentrum noch attraktiv bis sehr attraktiv.

Das Parkdeck ist nach wie vor schlecht ausgelastet und der „neue Stadtteil Alleegasse“ hat sich als teure Fehlinvestition entpuppt, durch welche die Leerstände sogar noch vermehrt wurden.

Übrigens:

Maßnahmen zur Belebung und Attraktivierung von Stadtkernen werden auch aus Mitteln der Gemeindemilliarde des Umweltministeriums gefördert.