Unser Fazit der Sitzung am 3. August 2020

Unser Fazit der Sitzung am 3. August 2020

Fazit der 1. Sitzung am 3. August 2020

 

𝘔𝘢𝘤𝘩𝘦𝘯 𝘸𝘪𝘳 𝘏𝘢𝘳𝘵𝘣𝘦𝘳𝘨 𝘨𝘦𝘮𝘦𝘪𝘯𝘴𝘢𝘮 𝘯𝘢𝘤𝘩𝘩𝘢𝘭𝘵𝘪𝘨 𝘴𝘵𝘢𝘳𝘬. 💚

Liebe Hartbergerinnen & Hartberger!

Wir laden euch herzlich zur Gemeinderatssitzung ein, welche heute am 13. August um 19 Uhr in der Stadtwerke-Hartberghalle stattfindet.

Dabei wird der Bürgermeister Marcus Martschitsch ein Kunststück präsentieren:

„Die Entpolitisierung der Aufsichtsräte“!

Ein Kunststück deswegen, weil der Begriff „Entpolitisierung“ in diesem Sinne missbräuchlich verwendet wird. Die Definition lt. Duden ist, dass das Politische in einem (staatlichen oder sozialen) Bereich ausgeschaltet wird. In der Hartberger Praxis heißt das, dass die Aufsichtsräte nicht wie davor aus jeder Partei kommen, sondern einfach nur Türkis umgefärbt werden!

Liebe Hartberger*innen bitte schaut euch dieses Schauspiel doch persönlich an!

Unser Bürgermeister hat während und nach der Wahl groß davon geredet, dass es ihm wichtig ist, dass wir für Hartberg „MITEINANDER WEITERARBEITEN“!

Es ist jetzt genau der richtige Zeitpunkt, zu zeigen, welche Bedeutung diese Wörter haben oder ob nicht doch alles Wahlkampf-Getöse war.

    Herr Bürgermeister, es ist nicht in Ordnung und zeigt nicht von Partnerschaftlichkeit, wenn wichtige Entscheidungen im Husch-Pfusch-Verfahren in den Sommermonaten durchgepeitscht werden sollen.

    Sehr viele sind im Urlaub. Da wird ja wohl keine Absicht dahinter sein? 😉

    Unsere Gemeinderätin & Gemeinderäte können dieses Mal leider nicht teilnehmen, da ihr Urlaub seit langem geplant ist.


    Weitere Auszüge von der Gemeinderatssitzung am 3. August 2020:

        • Von den vorab ausgeschickten 10 Punkten der Tagesordnung, wurden vor Beginn der Sitzung 16 Punkte vorgelegt.
        • Änderungen von Gesellschaftsverträgen hätten ohne Bekanntgabe der Änderungen stattfinden sollen.
          Nur aufgrund von vehementer Forderung der Oppositionsparteien wurden die Änderungen widerwillig vorgelesen – leider wurde die alte Version als Vergleich nicht vorgelegt.
        • Es hätte ein neuer Aufsichtsrat bestätigt werden sollen, der uns erst beim nächsten Punkt vorgestellt worden wäre.
        • „Entpolitisierung“ der Aufsichtsräte der Stadtwerke Hartberg

    Wir fordern eine richtige
    GEMEINSAME ZUSAMMENARBEIT FÜR HARTBERG!

    Dringlichkeitsantrag „Maßnahmenpaket zur Attraktivierung und Belebung der Innenstadt“

    Dringlichkeitsantrag „Maßnahmenpaket zur Attraktivierung und Belebung der Innenstadt“

    Dringlichkeitsantrag 
    „Maßnahmenpaket zur Attraktivierung und Belebung der Innenstadt“

    Antrag:
    Der Bürgermeister möge zur Attraktivierung und Belebung der Innenstadt ein Maßnahmenpaket betreffend Wohnen, Verkehr, Einkaufen, Kultur und Tourismus unter Einbeziehung der relevanten Interessensgruppen und der Hartberger Bevölkerung ausarbeiten und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorlegen.

     Begründung:

    • Die Fakten sind alarmierend und fordern ein rasches Handeln der Politik.
    • Fast 60 Büro- und Geschäftsflächen stehen zurzeit in der Innenstadt leer.
    • Bei einer Meinungsumfrage der Kleinen Zeitung zum Thema „Wie ansprechend ist die Hartberger Innenstadt“ haben die Teilnehmer*innen auf die Frage „Ist das Hartberger Zentrum als Einkaufsziel für Sie noch attraktiv?“ so geantwortet:
    • 75 % finden die Innenstadt wenig bis gar nicht attraktiv, 7 % besuchen die Innenstadt nur, wenn sie gezielt etwas brauchen und lediglich für 18 % ist das Zentrum noch attraktiv bis sehr attraktiv.
    • Das Parkdeck ist nach wie vor schlecht ausgelastet und der „neue Stadtteil Alleegasse“ hat sich als teure Fehlinvestition entpuppt, durch welche die Leerstände sogar noch vermehrt wurden.

    Übrigens:

    Maßnahmen zur Belebung und Attraktivierung von Stadtkernen werden auch aus Mitteln der Gemeindemilliarde des Umweltministeriums gefördert.

    𝘔𝘢𝘤𝘩𝘦𝘯 𝘸𝘪𝘳 𝘏𝘢𝘳𝘵𝘣𝘦𝘳𝘨 𝘨𝘦𝘮𝘦𝘪𝘯𝘴𝘢𝘮 𝘯𝘢𝘤𝘩𝘩𝘢𝘭𝘵𝘪𝘨 𝘴𝘵𝘢𝘳𝘬. 💚

    Wir denken über ein Thema nach, das bisher ein Tabu war.

    Wir denken über ein Thema nach, das bisher ein Tabu war.

    Die Grünen Hartberg denken über ein Thema nach, das bisher ein Tabu war.

    Organisatorische und inhaltliche Neuausrichtung der Hartberger GRÜNEN:

    Stadtparteiobmann:

    • Heinz Damm
    • Andrea Maly-Scherf (Stellvertreterin)

    Gemeinderät*innen:

    • Christoph Wallner
    • Andrea Maly-Scherf
    • Claus Schützenhöfer

    THEMEN:

    • „ESSBARE STADT“
    • HARTBERG CO2-NEUTRAL
    • STADTERNEUERUNG

    Mehr dazu findet man in unserer Presseaussendung:

    𝘔𝘢𝘤𝘩𝘦𝘯 𝘸𝘪𝘳 𝘏𝘢𝘳𝘵𝘣𝘦𝘳𝘨 𝘨𝘦𝘮𝘦𝘪𝘯𝘴𝘢𝘮 𝘯𝘢𝘤𝘩𝘩𝘢𝘭𝘵𝘪𝘨 𝘴𝘵𝘢𝘳𝘬. 💚

    Ausnutzung von Abhängigkeitsverhältnissen in Hartberg

    Ausnutzung von Abhängigkeitsverhältnissen in Hartberg

    Ausnutzung von Abhängigkeitsverhältnissen in Hartberg

    Die VP verschickt Wahlwerbung auch an Haushalte, die keine Werbung erhalten wollen.

    Diese Wahlwerbung werden als Hartberger Nachrichten verschickt und erweckt den Eindruck amtlicher Nachrichten. Nur im sprichwörtlichen Kleingedruckten ist diese Aussendung als Wahlwerbung deklariert.

    Die VP hat viele oberflächliche BetrachterInnen erfolgreich getäuscht.

    Der Bürgermeister missbraucht für diese Aussendung auch seine ihm anvertraute Machtposition, um gemeindeabhängige Opfer als „Unterstützer“ zu keilen.

    Es steht dem Bürgermeister frei, gemeindeunabhängige Bürgerinnen und Bürger zu öffentlichen Lobesworten anzuregen. Allgemein befürchtet wird, dass sich bei all seinen UnterstützerInnen ein Erwartungshorizont herausbilden könnte. In Österreich ist das gegenseitige Händewaschen leider nur allzu gut bekannt und dazu läuft soeben ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss.

    Viele Hartbergerinnen und Hartberger stellen in Übereinstimmung mit den GRÜNEN fest, dass die Hartberger VP noch immer keine dem Bürgermeisteramt entsprechende politische Kultur an den Tag legt.

    Die GRÜNEN verlangen, dass die VP Hartberg politisch anerkannte Verhaltensregeln einhält.

    Gemeinsame Presseaussendung der GRÜNEN und Unabhängigen, der SPÖ, der FPÖ und der Bürgerliste Hartberg.

    𝘔𝘢𝘤𝘩𝘦𝘯 𝘸𝘪𝘳 𝘏𝘢𝘳𝘵𝘣𝘦𝘳𝘨 𝘨𝘦𝘮𝘦𝘪𝘯𝘴𝘢𝘮 𝘯𝘢𝘤𝘩𝘩𝘢𝘭𝘵𝘪𝘨 𝘴𝘵𝘢𝘳𝘬. 💚